9. Mai 2025
Oberösterreich plant, die Familienbeihilfe an die Masern-Impfung zu binden.
Familien mit Kinder ohne Masern-Impfungen würden dann die staatliche Beihilfe verlieren.
Erst am Donnerstag hat TKP über einen juristischen Erfolg in Deutschland berichtet: Obwohl am Papier eine Masern-Impfpflicht besteht, wehrte sich erfolgreich ein Vater.
In Österreich gibt es keine Masernimpfpflicht, aber der Druck (und für manche auch Zwang) zur Impfung kommt anders.
Der Plan der Landesregierung in Oberösterreich: Die Familienbeihilfe soll künftig an die Masern-Impfung gekoppelt sein.
Bedingungslose Familienbeihilfe vor dem Aus?
Die MFG warnt per Aussendung vor genau diesen Plänen der oberösterreichischen Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP): „Schon 2022 hat sie vorgeschlagen, das Kinderbetreuungsgeld an den Impfstatus zu koppeln. Jetzt geht sie einen Schritt weiter und will gleich das Kindergeld – also die Familienbeihilfe – an Bedingungen knüpfen, die einer verdeckten Impfpflicht gleichkommen.
Das ist ein politischer Anschlag auf die Freiheit der Bürger und verfassungsrechtlich eine absolute Grenzüberschreitung.
„Haberlanders Vorstellung von Gesundheitspolitik ist seit Jahren dieselbe: Wer nicht gehorcht, wird finanziell bestraft. Heute ist es die Masernimpfung, morgen vielleicht die nächste Pflichtspritze“, warnt Dagmar Häusler von der MFG-Partei.
Die MFG will gegen die Pläne parlamentarisch ankämpfen. In der Aussendung heißt es weiter:
Die Familienbeihilfe ist eine allgemeine Leistung – unabhängig von Weltanschauung, Impfstatus oder Lebensstil. Sie nach Belieben zur erzieherischen Maßregelung umzudeuten, öffnet Missbrauch Tür und Tor. „Das ist der Einstieg in ein autoritäres Sozialkreditsystem nach chinesischem Vorbild“, warnt Häusler.
Schon jetzt ist klar: Eine solche Maßnahme würde nicht nur verfassungsrechtliche Fragen aufwerfen, sondern auch Familien unter enormen Druck setzen – besonders Alleinerziehende und Eltern mit kritischer Haltung gegenüber bestimmten Impfstoffen. „Was hier versucht wird, ist eine Umgehung der verfassungsrechtlich höchst sensiblen Impfpflicht durch die Hintertür. Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung darf nicht durch wirtschaftlichen Druck ausgehebelt werden.“
Freiheit statt Impfzwang durch die Hintertür
Die MFG fordert den sofortigen Stopp aller Pläne, Sozialleistungen an medizinische Maßnahmen zu koppeln. „Wenn Eltern sich gegen eine Impfung entscheiden – aus welchen Gründen auch immer –, dann ist das zu respektieren. In einer freien Gesellschaft gibt es keine Belohnung für Gehorsam. Und keine Strafe für Eigenverantwortung“, stellt Häusler klar.
„Es reicht – Frau Haberlander, treten Sie zurück“
Für die MFG ist das Maß endgültig voll. „Jede Mutter, jeder Vater weiß, wie schmerzhaft es ist, wenn einem das Recht genommen wird, über die Gesundheit der eigenen Kinder zu entscheiden. Stellen Sie sich vor, Sie stehen vor der Entscheidung, entweder Ihr Kind einem medizinischen Eingriff zu unterziehen, den Sie nicht wollen, oder Sie verlieren das Geld, das Ihre Familie dringend zum Leben braucht. Was Christine Haberlander hier versucht, ist nicht einfach Politik – es ist ein Angriff auf die Würde und Freiheit jeder einzelnen Familie. Frau Haberlander, hören Sie auf, Familien unter Druck zu setzen, und treten Sie endlich zurück, bevor aus Ihrem politischen Spiel bitterer Ernst wird!“, so Häusler abschließend.Leserkommentare ……………………………………
Jetzt dann nur noch den Pandemievertrag durchwinken und schon können sie beginnen mit dem Impfzwang… dann werden Kinder fleißig immunschwach gemacht und den Alten oder Menschen mit Behinderungen unter Zwang in den Heimen ihre Spritzen verabreicht.
Alles zum Wohle der Pharmaindustrie und unseres großen Menschenfreundes BG.
Quelle https://tkp.at/2025/05/09/oesterreich-kinder-zwangsimpfung-durch-hintertuer/